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Unsere Rechtsanwaltskanzlei unterstützt seit fünf Generationen (1953) Unternehmen bei der rechtlichen Absicherung des Geschäftsalltags, der Abwehr gegnerischer Forderungen und der Durchsetzung eigener Anspruche.

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Rechtsanwalt Peter Harlander Peter Harlander
Harlander & Partner Rechtsanwälte
"Ein gut ausgestalteter Generalunternehmervertrag erspart Ihnen viel Zeit, Mühen und vorallem Kosten"

Im Rahmen eines Generalunternehmervertrages sind zahlreiche Punkte zu regeln und zu berücksichtigen:

Vertragsgegenstand

Vorab ist zwischen den Parteien zu klären, was vom konkreten Vertrag alles umfasst sein soll. Je detaillierter die vorvertraglichen Absprachen und Abstimmungen, desto besser kann eine Umschreibung im Vertrag erfolgen.

Art und Umfang der Leistungen des Auftragnehmers / Mitwirkung des Aufraggebers

Eines der zentralsten Elemente in einem Generalunternehmervertrag. Es ist genau festzuhalten, welche Leistungen vom Auftragnehmer zu erbringen sind und wieweit dieser Leistungspflichten gehen. Ebenso empfiehlt es sich festzuhalten wo und inwieweit eine Mitwirkung des Auftraggebers notwendig bzw. vorgesehen ist.

Fertigstellungstermin / Vertragsstrafen

Absolut zentral ist auch die Vereinbarung von Fertigstellungstermin. Nur so ist eine realistische Planung für beide Seiten möglich.

Für den Fall des Verzuges – wenn eine Leistung zu dem festgesetzten Fertigstellungstermin noch ausständig ist – ist die Vereinbarung von Vertragsstrafen zu empfehlen. Diese sollten ihrer Höhe nach auf die jeweilige Leistung abgestimmt sein und so gewählt werden, dass eine Zahlung den Schuldner doch empfindlich schmerzen würde. Alles andere würde dem Zweck einer Vertragsstrafe zuwider laufen.

Entgelt / Zahlungsmodalitäten

Ebenso ist zu regeln, wie hoch der Entgeltanspruch ist, den der Auftragnehmer gegenüber dem Auftraggeber hat und wie bzw. zu welchen Terminen die Zahlungen fällig sind.

Abnahme

Die Abnahme der Leistung ist ein wichtiges Instrument. Durch sie soll einerseits gewährleistet werden, dass der Auftraggeber auch wirklich das erhält, was er beauftragt und unter Umständen bereits (teilweise) bezahlt hat, andererseits beginnt ab diesem Zeitpunkt für den Auftragnehmer die Gewährleistungsfrist zu laufen.

Es ist zu empfehlen, dass für die Abnahme vertraglich bereits ein bestimmtes Prozedere vorgesehen wird, um zu einem späteren Zeitpunkt des Projekts nicht in Diskussionen über die Vorgangsweise zu verfallen.

Gewährleistung/ Haftung

Gerade im B2B Bereich sind sowohl im Bereich Gewährleistung als auch Haftung (Stichwort: Schadenersatz) recht weitgehend Optimierungsmöglichkeiten gegeben. Das bloße „Abfinden“ mit der gesetzlichen Regelung ist absolut nicht notwendig und auch nicht empfehlenswert.

Auch Regelungen zu Kündigung (ordentlich / außerordentlich), Gerichtsstand (insbesondere bei ausländischem Vertragspartner relevant) und ausländischen Arbeitnehmern und die damit einhergehende Verpflichtung des Auftragnehmers, diese konform bei der Sozialversicherung anzumelden, sind in der Praxis üblich und sollten geregelt werden.

Kontaktieren Sie uns. Wir helfen Ihnen gerne weiter.

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